Diese AGB gelten für alle Verträge über die Erstellung individueller, KI-gestützter Musikstücke („Lieder“) zwischen Joachim Becker, Röntgenstraße 8, 06712 Zeitz, E-Mail: amatus@web.de (nachfolgend „Anbieter“), und dem Kunden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Geschäft zu privaten Zwecken abschließt.
Der Anbieter erstellt auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Angaben (Anlass, Namen, Texte, Stilwünsche) ein individuelles Lied mithilfe KI-gestützter Musiktechnologie. Der Leistungsumfang richtet sich nach dem gebuchten Paket (Basis, Premium, Deluxe). Es wird ein bestimmter künstlerischer Erfolg, nicht jedoch ein bestimmter kommerzieller Erfolg geschuldet.
Die Anfrage über das Formular ist unverbindlich und stellt noch keinen Vertrag dar. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Anfrage bestätigt bzw. der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt. Anschließend erstellt der Anbieter eine oder mehrere Versionen und stellt dem Kunden Hörausschnitte zur Auswahl bereit.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Eine Anzahlung kann bei Vertragsschluss fällig werden; der Restbetrag ist nach Auswahl der gewünschten Version vor Auslieferung der finalen Datei zu zahlen. Als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Der Kunde erhält das fertige Lied zur privaten und persönlichen Nutzung im Rahmen des angegebenen Anlasses. Da das Lied KI-gestützt erstellt wird, entsteht nach derzeitiger Rechtslage in Deutschland regelmäßig kein urheberrechtlicher Schutz im Sinne des § 2 UrhG. Es werden daher keine ausschließlichen Urheber- oder Verwertungsrechte und keine GEMA-Rechte übertragen oder garantiert; eine Exklusivität oder ein Schutz gegen Nutzung identischer oder ähnlicher Ergebnisse durch Dritte wird nicht zugesichert. Eine gewerbliche Weiterverwertung durch den Kunden ist nicht Vertragsgegenstand.
Der Kunde sichert zu, dass von ihm übermittelte Texte und Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen. Aufträge, die fremde geschützte Werke (z. B. bestehende Songtexte) oder die gezielte Nachahmung konkret benannter, real existierender Künstler zum Gegenstand haben, werden nicht ausgeführt. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf von ihm rechtswidrig bereitgestellten Inhalten beruhen.
Bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht. Bei der Lieferung digitaler Inhalte erlischt ein etwaiges Widerrufsrecht zudem nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat. Einzelheiten regelt die Widerrufsbelehrung.
Der Kunde hat im Rahmen der im Paket enthaltenen Korrekturrunden Anspruch auf Anpassung, soweit das Lied von den vereinbarten Vorgaben abweicht. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Subjektive Geschmacksabweichungen, die nicht den vereinbarten Vorgaben widersprechen, stellen keinen Mangel dar.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.